AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stefanie Pilz
Adresse: Lichtmeßberg 4
4183 Helfenberg
E-Mail: hallo@stefaniepilz.at
UID-Nr: ATU72599949
Mitglied der Wirtschaftskammer Oberösterreich / Fachgruppe Werbung und Marktkommunikation
Aufsichtsbehörde: Bezirkshauptmannschaft Linz-Land
Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen gliedern sich in einen Allgemeinen Abschnitt, der für jeglichen Vertragsabschluss gilt, sowie in besondere Abschnitte, die jeweils nur für die konkreten Geschäftsfelder gelten.
- Allgemeine Bestimmungen
- Webseiten-Gestaltung
- Webseiten-Wartung
- Online-Kurse
I. Allgemeine Bestimmungen
0. Präambel und Definitionen
a. Zu den von mir angebotenen Leistungen zählen insbesondere die Gestaltung von Webseiten (Abschnitt II.), die Wartung von Webseiten (Abschnitt III.) und das Abhalten von Online-Kursen (Abschnitt IV.).
b. Meine Angebote richten sich sowohl an Unternehmer („B2B“) als auch an Verbraucher („B2C“). Soweit diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowohl für Unternehmer als auch Verbraucher gelten, werden meine Vertragspartner gesamthaft als „Kunden“ bezeichnet. Im Übrigen unterscheiden diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zwischen „Unternehmerkunden“ und „Verbrauchern“ (iSd KSchG).
1. Geltungsbereich, Auslegung
a. Für sämtliche Rechtsgeschäfte zwischen mir und meinen Kunden gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Ich schließe Verträge über die Gestaltung von Webseiten (Abschnitt II), über die Wartung von Webseiten (Abschnitt III), über die Teilnahme an Online-Kursen (Abschnitt IV) und über alle sonstigen Dienstleistungen nur auf Grundlage der dieser AGB ab. Der Kunde anerkennt mit Abschluss des Vertrages ausdrücklich diese AGB als rechtsverbindlich und Vertragsinhalt an. Allfällige AGB eines Kunden gelten als nicht vereinbart. Das gilt auch für den Fall, dass der Kunde auf seine eigenen AGB verweist.
b. Diese AGB gelten ohne ausdrücklichen Hinweis für alle künftigen Vertragsbeziehungen.
c. Die Bezeichnung der für die einzelnen Abschnitte und Kapitel gewählten Überschriften dient einzig der Übersichtlichkeit und ist nicht zur Auslegung dieser AGB heranzuziehen.
2. Vertragssprache, Rechtswahl, Gerichtsstand
a. Ich erbringe meine Leistungen, insbesondere die Online-Kurse, in Deutsch, sofern nicht explizit eine andere Sprache für die Leistungserbringung, insbesondere bei der Gestaltung von Webseiten, vereinbart wird.
b. Unbeschadet des für Verbraucher geltenden Gerichtsstandes nach § 14 KSchG ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit den auf Grundlage dieser AGB geschlossenen Rechtsverhältnisse ist das sachlich zuständige Gericht für 4183 Helfenberg.
c. Es gilt materielles österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen, des internationalen Privatrechts (etwa IPRG, ROM I-VO) und des UN-Kaufrechtes.
3. Preisangaben, Zahlungskonditionen, Zahlungsverzug, Aufrechnung
a. Soweit nicht explizit anders vereinbart verstehen sich alle Preisangaben im Zweifel
i. an Unternehmerkunden (inklusive Gründungsgeschäfte) exklusive Umsatzsteuer,
ii. an Verbraucher (exklusive Gründungsgeschäfte) inklusive Umsatzsteuer.
b. Ich bin berechtigt, dem Kunden Rechnungen in elektronischer Form zu übermitteln. Der Kunde erklärt sich mit der Zusendung von Rechnungen in elektronischer Form durch mich ausdrücklich einverstanden.
c. Ohne anderslautende schriftliche Vereinbarung oder Zahlungsziel auf der Rechnung sind Rechnungen spätestens 3 Tage nach Erhalt zu begleichen.
d. Ich bin nach eigenem Ermessen berechtigt, Teilrechnungen zu stellen.
e. Bei Zahlungsverzug
i. von Unternehmerkunden bin ich berechtigt, Verzugszinsen gemäß § 456 UGB, zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendige Mahn- und Inkassokosten sowie einen Pauschalbetrag in Höhe von EUR 40 zu verrechnen.
ii. von Verbrauchern bin ich berechtigt, Verzugszinsen gemäß § 1000 ABGB sowie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendige Mahn- und Inkassokosten zu verrechnen.
Zudem kann ich jedenfalls einen darüberhinausgehenden Schaden gesondert geltend machen. Für ein anwaltliche Aufforderungsschreiben gelten jedenfalls die Kosten nach § 8 Abs 3 AHK als notwendig.
f. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes durch den Unternehmerkunden wird ausgeschlossen. Die Aufrechnung durch den Unternehmerkunden mit Forderungen gegen mich ist ausgeschlossen, sofern die Gegenforderung nicht von mir ausdrücklich als bestehend und fällig anerkannt wird oder durch rechtskräftigen gerichtlichen Titel festgestellt wurde.
4. Kosten, Kostenvoranschläge, Zeitabrechnung
Sofern kein Pauschale vereinbart ist sowie für alle Tätigkeiten, die nicht von einem Pauschale erfasst sind, wie insbesondere SEO-Optimierung, Conversion-Steigerung, Newsletter/Scoial Media-Betreuung, Contenterzeugung, -aktualisierung, -austausch, -erweiterung und die Behebung leichter technischer Probleme gilt folgendes:
a. Ich rechne meine Leistungen nach tatsächlichem Zeitaufwand ab. Die Mindestverrechnungseinheit beträgt fünfzehn Minuten, das bedeutet, dass ich eine kürzere Leistungsdauer auf volle fünfzehn Minuten aufrunde. Mein Stundensatz beträgt ohne anderslautende schriftliche Vereinbarung EUR 150 zuzüglich 20 % USt.
b. Für meine Leistungen, die aus gerechtfertigten Gründen zwischen 20 Uhr und 8 Uhr oder an Samstagen oder Sonn- und Feiertagen erbracht werden, gebührt ein angemessener Zuschlag in Höhe von 50 Prozent.
c. Barauslagen werden ohne Aufpreis an den Kunden weiterverrechnet.
d. Ich leiste für die Richtigkeit und Vollständigkeit meiner Kostenvoranschläge bzw. Zeitschätzungen keine Gewähr.
e. Wird bei der Durchführung der zugrunde liegende Kostenvoranschlag (Zeitschätzung) um mehr als 15 % überschritten, setze ich den Kunden davon in Kenntnis. Der Kunde kann in diesem Fall binnen drei Werktagen ab Mitteilung schriftlich den Rücktritt vom Vertrag erklären, wobei er mir den bereits getätigten Aufwand zu bezahlen hat. Erklärt der Kunde keinen Rücktritt, gilt die Überschreitung als genehmigt.
5. Haftung und Schadenersatz
a. Schadenersatzansprüche wegen mangelhafter Erfüllung stehen dem Unternehmerkunden nur dann zu, wenn er mir Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachweist. Im Hinblick auf Schäden, welche nicht an der mangelhaften Sache selbst entstehen, besteht eine Haftung bloß für Schäden, die auf eine schuldhafte Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, auf arglistig verschwiegene Mängel sowie das Fehlen zugesicherter Eigenschaften zurückzuführen sind. Die Haftung ist auf vertragstypische, vernünftigerweise vorhersehbare Schäden beschränkt. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen. Für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Zinsverluste, unterbliebene Einsparungen, Folge- und Vermögensschäden und Schäden aus Ansprüchen Dritter hafte ich nicht.
b. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
6. Schutz des geistigen Eigentums und Rechte an Unterlagen
a. Meine Urheber-, Werknutzungs-, und sonstige Rechte – welcher Art auch immer – an den mir, meinen Mitarbeitern und beauftragten Dritten erbrachten Leistungen, insbesondere an sämtlichen Unterlagen, einschließlich der verwendeten Präsentationen, aber auch jeglichen Anregungen, Ideen, Konzepten u. ä., verbleiben zu jedem Zeitpunkt bei mir.
b. Die Vervielfältigung der Unterlagen und Leistungen auf Papier oder einem anderen (analogen oder digitalen) Datenträger ist nur zum persönlichen Gebrauch gestattet. Eine Weitergabe an Dritte ist ohne meine ausdrückliche Zustimmung untersagt, löst insbesondere Schadenersatz-, Rechnungslegungs- und Unterlassungsansprüche aus und berechtigt mich zur Auflösung des Vertrages unter Beibehaltung meines Entgeltanspruches. Der Erwerb jeglicher Nutzungsrechte an meinen Leistungen setzt die vollständige Bezahlung der in Rechnung gestellten Leistungen voraus. Eine Bereitstellung vor diesem Zeitpunkt begründet lediglich ein jederzeit meinerseits widerrufbares Leihverhältnis.
c. Eine Haftung gegenüber Dritten aufgrund einer unberechtigten Vervielfältigung bzw. Verbreitung ist ausgeschlossen.
7. Sonstiges
a. Sollten Bestimmungen dieser AGB rechtsunwirksam, ungültig und/oder nichtig sein oder im Laufe ihrer Dauer werden, so berührt dies die Rechtswirksamkeit und die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unternehmerkunden verpflichten sich in diesem Fall, die rechtsunwirksame, ungültige und/oder nichtige (rechtsunwirksam, ungültig und/oder nichtig gewordene) Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die rechtswirksam und gültig ist und in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der ersetzten Bestimmung – soweit als möglich und rechtlich zulässig – entspricht.
b. Alle Erklärungen rechtsverbindlicher Art aufgrund dieser AGB haben schriftlich an die zuletzt schriftlich bekannt gegebene Adresse des jeweils anderen Vertragspartners zu erfolgen. Die Vertragsparteien sind verpflichtet, sich über Adressänderungen zu informieren. Wird eine Erklärung an die zuletzt schriftlich bekanntgegebene Adresse übermittelt, so gilt diese dem jeweiligen Vertragspartner als zugegangen.
c. Die Abtretung von Rechten des Kunden ist nur mit meiner ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung gestattet.
d. Ich bin berechtigt, die mir obliegenden Aufgaben ganz oder teilweise durch Dritte erbringen zu lassen. Dabei entsteht kein direktes Vertragsverhältnis zwischen dem Dritten und den Kunden.
e. Der Kunde erklärt sich bereit, als Referenz genannt zu werden. Diese Einwilligung ist jederzeit widerruflich.
II. Besondere Bedingungen für die Gestaltung von Webseiten
Dieser Abschnitt (II.) gilt, wenn ich mit der Gestaltung einer Webseite beauftragt bin.
8. Leistungsumfang, Pauschale, Zusatzleistungen
a. Die Gestaltung der Webseiten erfolgt im Einzelfall aufgrund einer mit dem Kunden vereinbarten Leistungsbeschreibung.
b. Der Preis für die Leistung wird entweder pauschal oder auf Stundenbasis vereinbart.
c. Leitungsbeschreibung und Preis ergeben sich aus dem schriftlich abgeschlossenen Vertrag. Alternativ ergeben sich Leistungsbeschreibung und Preis aus dem ausdrücklich und ohne Einschränkung durch den Kunden angenommenen Angebotsunterlagen („Briefingprotokoll“). Nimmt der Kunde das Briefingprotokoll nur unter Einschränkungen an, so ergeben sich Leistungsbeschreibung und Preis ausschließlich aus der Auftragsbestätigung durch mich, sofern der Kunde dieser nicht entsprechend der in der Auftragsbestätigung enthaltenen Belehrung binnen 14 Tagen ausdrücklich widerspricht. In diesem Fall tritt meine Leistungspflicht erst mit Ablauf der Widerspruchsfrist ein, sofern der Kunde nicht ausdrücklich schriftlich erklärt, auf das Widerspruchsrecht zu verzichten.
d. Nachträgliche Änderungen des Leistungsinhaltes bedürfen einer schriftlichen Bestätigung durch mich. Dadurch entstehende Mehrkosten hat der Kunde nach tatsächlichem Zeitaufwand zu tragen, sofern die schriftliche Bestätigung keinen Pauschalpreis nennt.
e. Ist ein Pauschale vereinbart, dann umfasst dies ohne abweichende schriftliche Vereinbarung das Briefinggespräch bis zu 90 Minuten, die Erstellung dreier unterschiedlicher Erstentwürfe binnen vier Wochen, ein Feedbackgespräch bis zu 60 Minuten, sowie die entsprechende Überarbeitung eines Entwurfs binnen vier Wochen. Während der Säumigkeit eines Kunden, mir Unterlagen oder Informationen zukommen zu lassen, wird meine Leistungsfrist gehemmt.
f. Im Rahmen der Webseitengestaltung schulde ich keinen wie auch immer gearteten Erfolg, insbesondere nicht in Bezug auf Auffindbarkeit der Webseite, Anzahl von Klicks oder Umsatzsteigerung.
g. Ausdrücklich weisen wir daraufhin, dass eine barrierefreie Ausgestaltung (insbesondere von Websites), insbesondere iSd Bundesgesetzes über die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen (Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz – BGStG), des Bundesgesetzes über den barrierefreien Zugang zu Websites und mobilen Anwendungen des Bundes (Web-Zugänglichkeits-Gesetz – WZG) bzw. des mit 28. Juni 2025 in Kraft tretenden Bundesgesetz über Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen (Barrierefreiheitsgesetz – BaFG), nicht im Angebot enthalten ist, sofern diese nicht gesondert/ individuell vom Auftraggeber angefordert wurde. Sollte die barrierefreie Ausgestaltung nicht vereinbart worden sein, so obliegt Ihnen die Überprüfung der Leistung auf ihre Zulässigkeit im Hinblick auf die hierfür einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen durchzuführen. Ebenso haben Sie die bereitgestellten Inhalte auf ihre rechtliche, insbesondere wettbewerbs-, marken-, urheber- und verwaltungsrechtliche Zulässigkeit zu überprüfen.
Ohne ausdrückliche Vereinbarung schulde ich keinerlei Suchmaschinenoptimierung („SEO“) im Rahmen der Webseitengestaltung. Ansonsten ist je nach ausdrücklicher Vereinbarung zu unterscheiden zwischen „SEO-ready“ einerseits und „SEO-Optimierung“ andererseits. „SEO-ready“ bedeutet, dass ich die technischen Voraussetzungen für eine Suchmaschinenoptimierung bereitstelle, ohne die Webseite selbst inhaltlich für Suchmaschinen zu optimieren. SEO-Optimierung wird stets nach tatsächlichem Zeitaufwand abgerechnet (s.o. Punkt 4.).
9. Pflichten des Kunden und Entfall der Leistung
a. Der Kunde ist dazu verpflichtet
i. sicherzustellen, dass die für die Durchführung des Auftrags zur Verfügung gestellten Unterlagen, frei von Rechten Dritter (Urheber-, Marken-, Kennzeichen- oder sonstige Rechte) sind und daher für den angestrebten Zweck eingesetzt werden können;
ii. mir einen oder mehrere fachlich versierten Ansprechpartner (Mitarbeiter) für Rückfragen namhaft zu machen, welcher die den Kunden zumindest mir gegenüber bis auf Widerruf vertritt;
b. Wird die Leistungserbringung durch Umstände verhindert, die der Sphäre des Kunden entstammen, oder lehnt er die Leistungserbringung ab, so gebührt mir das volle vereinbarte Entgelt. Ist der Kunde über einen Monat säumig, mir Unterlagen oder Informationen zu übermitteln, gilt die Leistungserbringung als verhindert.
III. Besondere Bedingungen für die technische Betreuung von Webseiten (Wartung)
Dieser Abschnitt (III.) gilt, wenn ich mit der laufenden Betreuung einer Webseite beauftragt bin.
10. Leistungen, Kündigung, Zahlungsverzug
a. Meine Betreuungsleistungen umfassen die technische Wartung und das Einspielen von Sicherheits-Updates samt Erstellung eines Reports über meine Tätigkeit.
b. Das monatliche Pauschale für meine Betreuungsleistungen wird gesondert vereinbart.
c. Das Pauschale ist jährlich im Vorhinein zu bezahlen.
d. Der Vertrag wird auf unbestimmte Dauer abgeschlossen. Er ist jährlich kündbar. Die Kündigungsfrist beträgt drei Monate.
e. Ist der Kunde mit seiner Zahlung trotz Mahnung säumig, bin ich bist zur Bezahlung bei vollem Entgeltanspruch von jeder Leistungspflicht befreit.
11. Indexierung
Das monatliche Pauschale ist. nach dem von der Bundesanstalt Statistik Österreich monatlich verlautbarten Verbraucherpreisindex 2020 oder dem an seine Stelle tretenden Index wertgesichert.
a. Ausgangsbasis für diese Wertsicherung ist die für den Monat des Vertragsabschlusses zu verlautbarende Indexschwankungen bleiben bis einschließlich 5 % unberücksichtigt. Dieser Spielraum ist bei jedem Überschreiten nach oben oder unten auf eine Dezimalstelle neu zu berechnen, wobei stets die erste außerhalb des jeweiligen Spielraums gelegene Indexzahl die Grundlage sowohl für die Neuberechnung des Pauschalen als auch für die Berechnung des neuen Spielraumes zu bilden hat.
b. Eine sich aus dieser Wertsicherungsvereinbarung etwaig ergebende Erhöhung des Pauschalen ist für einen Zeitraum von zwei Monaten ab Vertragsabschluss gegenüber Verbrauchern ausgeschlossen.
IV. Allgemeine Geschäftsbedingungen für Online-Kurse
Dieser Abschnitt (IV.) gilt für mein Online-Kursangebot.
12. Leistungsumfang, Entfall der Leistung
a. Mein Online-Kursangebot teilt sich in
i. den Zugang zu Lernvideos im Ausmaß von fünf Stunden,
ii. Einzeltrainings über Zoom/MS Teams sowie
iii. Übungspakete samt Lösungen im PDF-Format.
b. Alle Inhalte und Unterlagen wurden nach dem objektiven Maßstab eines Sachverständigen erstellt. Die Richtigkeit wird allerdings nicht garantiert.
13. Lernvideos
a. Der Verbraucher erhält erst 14 Tage nach Belehrung über das Widerrufsrecht Zugriff auf die Lernvideos, oder nach ausdrücklichem Verzicht auf sein Widerrufsrecht. Der Unternehmerkunde erhält unmittelbar nach Vertragsabschluss den Zugang. Der Zugang erlischt nach einem Jahr.
b. Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vor Dritten geheim zu halten. Kunde darf keine Kopien der Inhalte anfertigen.
c. Verstößt der Kunde gegen Punkt (b), so wird er schadenersatzpflichtig, wobei ein pauschaler Schadenersatz in Höhe von 200 % des auf diese Leistung entfallenden Entgelts vereinbart wird und die Geltendmachung eines höheren Schadenersatzes vorbehalten bleibt.
14. Einzeltrainings
a. Nach der Buchung eines Einzeltrainings erhält der Kunde spätestens am übernächsten Werktag eine E-Mail mit zumindest drei Terminvorschlägen. Die Einzeltrainings finden zum vereinbarten Zeitpunkt statt.
b. Der Kunde benötigt entweder das Programm „Zoom“ oder „MS Teams“ auf seinem PC/Laptop/Smartphone/Tablet-Computer sowie ein Mikrofon.
c. Die Parteien verpflichten sich wechselseitig zu informieren, falls ein vereinbarter Termin nicht stattfinden kann. Die Parteien verpflichten sich, im guten Glauben einen Ersatztermin zu vereinbaren. Unterbleibt das Einzeltraining infolge mangelnder Mitwirkung des Kunden („no-show“, keine Terminfindung trotz meines redlichen Bemühens), so behalte ich meinen vollen Entgeltanspruch. Meine Schadenersatzansprüche bleiben unberührt.
15. Übungspakete
a. Die Übungspakete stehen 14 Tage nach Belehrung über das Widerrufsrecht oder nach ausdrücklichem Verzicht des Verbrauchers auf sein Widerrufsrecht zum Download zur Verfügung. Für Unternehmerkunden stehen die Übungspakete unmittelbar nach Vertragsabschluss zur Verfügung.
b. Der Kunde ist verpflichtet, die Inhalte des Downloads vor Dritten geheim zu halten. Der Kunde darf keine Kopien der Inhalte anfertigen.
c. Verstößt der Kunde gegen Punkt (b), so wird er schadenersatzpflichtig, wobei ein pauschaler Schadenersatz in Höhe von 200 % des auf diese Leistung entfallenden Entgelts vereinbart wird und die Geltendmachung eines höheren Schadenersatzes vorbehalten bleibt.